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Willkommen auf meiner Internetseite. Hier finden sich Informationen zu meinen Aktivitäten bei und mit den Grünen, insbesondere auch als Stadtrat und Bezirksrat. Weiteres finden Sie auf meinem Blog.
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Michael Gerr
Haushaltsberatungen 2011
Die diesjährigen Haushaltsberatungen stehen unter dem Zeichen einer ganzen Reihe an Investitionen. Die Grüne Stadtratsfraktion unterstützt die Linie eines Investitionsprogramms und setzt eigene Schwerpunkte beim Radverkehr, bei der Einrichtung von Spielpunkten und dem weiteren Ausbau barrierefreier Bushaltestellen. Einige der Ergebnisse habe ich auf meinem Blog dokumentiert: www.migerr.de.
Pressemitteilung: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum städtischen Haushalt 2012 (vorab)
Zwei zentrale Ziele hat die Grüne Stadtratsfraktion bei den kommenden Haushaltsberatungen: „Wir wollen das große Investitionsprogramm des Kämmerers absichern und wir wollen den Einstieg in ein langfristig angelegtes Programm für ein durchgehendes Radverkehrsnetz in Würzburg“, erklärt Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz.
Auf dem Bundesparteitag: Inklusive Gesellschaft
Auf dem Bundesparteitag der Grünen in Kiel wird in einem eigenen Block das Thema "Die Vielfalt Leben - für eine inklusive Gesellschaft" diskutiert. Es gibt zwei große Anträge. Der eine vom Bundesvorstand mit dem gleichen Titel war von der BAG Behindertenpolitik unter Mitwirkung anderer Bundesarbeitsgemeinschaften vorbereitet worden und fasst Inklusion als neuen Gesellschaftsentwurf auf als Ablösung und Ergänzung bisheriger Integration und Interkulturalität. Dabei werden alle Gruppen, die von Diskriminierung oder Ausschluss bedroht sind einbezogen: ungeachtet von Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Alter, 118 sexueller Identität oder Behinderung. Ein zweiter Antrag stammt von der BAG Soziales, Arbeit, Gesundheit, ist betitelt mit "Inklusives Gemeinwesen - Eine Gesellschaft für Alle!", geht von einem Menschenrecht Inklusion aus und will insbesondere die Einbeziehung behinderter Menschen auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention vorantreiben.
Wenn beide Anträge verabschiedet werden, bedeutet das den Start eines neuen Schwerpunktes bzw. Ansatzes, der in der Folge mit einem Zeitplan versehen auch im Hinblick auf Wahlprogramme und Wahlentscheidungen weiterverfolgt wird.
Ich selber habe einen Änderungsantrag gestellt, der die untere Überschrift des erstgenannten Antrags betrifft. Hier schlage ich mit Unterstützung von über 20 weiteren Grünen Mitgliedern die ersatzlose Streichung vor, da das Motto „Ich will ich sein, anders will ich nicht sein“ meiner Meinung nach äußerst missverständlich ist und Inklusion nur unzureichend beschreibt. Näheres dazu im Antrag. Hier die Links zu den Anträgen:
G-01 BuVo Vielfalt leben in einer inklusiven Gesellschaft
G-01-001 Michael Gerr u.a. Änderungsantrag zu G-01
G-02 BAG Soziales, Arbeit, Gesundheit Inklusives Gemeinwesen - Eine Gesellschaft für Alle!
Bewerbung für Parteirat nur knapp gescheitert
Nachdem Matthias Gauger wegen seines neuen Jobs als Landesgeschäftsführer in Stuttgart aus dem bayerischen Parteirat ausgeschieden ist, habe ich mich für den frei gewordenen Sitz beworben. Neben zwei, wie ich finde, starken Bewerbern, kam ich in die Stichwahl, die ich nur knapp verlor: Gert Lowack aus Bayreuth erhielt 132 Stimmen, ich 121. Für meine Rede erhielt ich viel zu Zuspruch. In einem Jahr werden dann wieder alle 12 Plätze des Parteirats neu gewählt und dann sollte auch wieder ein Unterfranke oder eine Unterfränkin dabei sein, vielleicht dann ja auch ich.
Stadtratsfraktion stellt sich mit Video vor
"Die Stadtratsfraktion stellt sich vor - wenn Sie 6.32 Minuten Zeit übrig haben", so könnte man das erste Video nennen, gedreht von Fabian Konrad, mit Zuständigkeiten der Einzelnen in Ausschüssen und Schwerpunkten. Erste Reaktionen fanden es etwas dröge und langweilig. Aber bekanntlich ist ja aller Anfang schwer - zumindest das Ende ist etwas leichter!
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Anfrage zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
Das Recht am Wahltag frei zu Wählen, auch in dem für den eigenen Wahlbezirk vorgesehen Wahllokal um die Ecke, setzt voraus, dass dieses auch für alle barrierefrei nutzbar ist. Die Zahl der barrierefreien Wahllokale in Würzburg wurde bei den Wahlen 2008 bis 2009 bereits erhöht. In einer Anfrage an die Stadt Würzburg geht es mir darum, dass alle Wahllokale in barrierefreie Räumlichkeiten gelegt werden und dort alle die Möglichkeit zur Stimmabgabe haben.
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